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Europas Kriegsautonomie

(Eigener Bericht) – Deutschland und Frankreich haben am gestrigen Mittwoch den praktischen Startschuss für Entwicklung und Bau ihres Luftkampfsystems der Zukunft gegeben. Nach der gestrigen Unterzeichnung eines entsprechenden Vorvertrags können Airbus und Dassault die Erstellung einer Grundkonzeption für das „Future Combat Air System“ (FCAS) in Angriff nehmen. Bei diesem handelt es sich um einen Luftkampfverbund, der einen Kampfjet der jüngsten Generation mit Aufklärungsflugzeugen, Satelliten, Drohnen und Drohnenschwärmen verbindet und ab den 2040er Jahren für Kriege in aller Welt genutzt werden können soll. Das Finanzvolumen des Projekts wird auf mehr als 100 Milliarden Euro geschätzt. Die am Dienstag bekannt gewordene Bestätigung der Bundesregierung, den deutschen Militäretat in den nächsten fünf Jahren von heute 43,2 Milliarden Euro auf gut 60 Milliarden Euro anzuheben, öffnet den notwendigen Spielraum dafür. Fachleute urteilen, das FCAS schaffe die Grundlage für „europäische Autonomie“ gegenüber den USA – in Sachen Rüstung, Militär und Krieg.

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Posted in EuGH Kindergeld

Der Europäische Gerichtshof als blutdrucksteigernde Instanz? Wieder einmal geht es um das Kindergeld für „EU-Ausländer“ im Inland mit Kindern im europäischen Ausland

„EU-Ausländer“ ist so ein Begriff, über den man mal, wenn genügend Zeit vorhanden wäre, gründlich nachdenken müsste. Ist nicht die EU für uns alle eigentlich „Inland“? Denn wir haben ja nicht nur einen schnöden Binnenmarkt, der das Gemeinsame auf Container, (noch) deutsche Autos oder Kapitalströme begrenzt, die ohne Grenzen hin und her zirkulieren können. Sondern … weiterlesenDer Europäische Gerichtshof als blutdrucksteigernde Instanz? Wieder einmal geht es um das Kindergeld für „EU-Ausländer“ im Inland mit Kindern im europäischen Ausland

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Posted in Bautzner Friedenspreis eugen drewermann frieden Jugoslawienkrieg KenFM Krieg Meldungen rainer rothfuß Sticky-Politik-3 Sticky-Third Willy Wimmer Wolfgang Effenberger

Willy Wimmer erhielt den Bautzner Friedenspreis 2019

Am 30. Januar 2019 wurde Willy Wimmer der Bautzner Friedenspreis verliehen. Willy Wimmer gehört zu den wenigen Menschen im öffentlichen […]
Der Beitrag Willy Wimmer erhielt den Bautzner Friedenspreis 2019 erschien zuerst auf KenFM.de.

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Posted in angela merkel Brexit Deutschland Elliott Abrams Emmanuel Macron erdöl Gelbwesten Heiko Mass Hugo Chavez Jeremy Hunt Jorge Arreaza Juan Guaidó Kolonialdenken kolonialismus Krieg Mike Pompeo Nicolás Maduro OECD Ölgesellschaft PDVSA Podcast Regime-Change RT America steffen seibert USA Venezuela

Tagesdosis 7.2.2019 – Kolonialverhalten 2.0. Deutschland belehrt Venezuela (Podcast)

Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Deutschland kritisiert nur dann andere Länder, sofern es um deutsche Interessen geht, wenn daraus resultierender […]
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Tagesdosis 7.2.2019 – Kolonialverhalten 2.0. Deutschland belehrt Venezuela

Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Deutschland kritisiert nur dann andere Länder, sofern es um deutsche Interessen geht, wenn daraus resultierender […]
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Posted in Frankreich Italien Migration

Gibt es "Krieg" zwischen Italien und Frankreich?

Ein diplomatischer Krieg hat sich zwischen Paris und Rom entwickelt, nachdem Regierungsmitglieder Italiens mehrmals ihre Unterstützung für die französischen Gelben Westen ausgedrückt haben. Beide stellvertretende Ministerpräsidenten Italiens, Luigi di …

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Posted in Artikel Bürokratie Ceta demokratie Deutschland eu europäische union Freihandel japan JEFTA Sticky-Politik-3 Sticky-Third Subsidiaritätsprinzip Verbraucherschutz

Die unfreie Welt

Durch „Freihandelsabkommen“ und schärfere Strafverfolgungsgesetze attackiert die EU die Demokratie. Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – […]
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