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Kann eine ungewöhnliche Allianz von Grünen, FDP und Linken das „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPReG) auf den letzten Metern noch aufhalten?

Der Bundestag hat es auf seiner Seite bereits angekündigt: »Der Bundestag stimmt am Donnerstag, 2. Juli 2020, nach 30-minütiger Debatte über den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz …) ab.« Das hört sich nach einer reinen Formsache an. Die Überschrift der Meldung des … Weiterlesen Kann eine ungewöhnliche Allianz von Grünen, FDP und Linken das „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPReG) auf den letzten Metern noch aufhalten?

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Posted in ard Bundesgerichtshof Bundesverfassungsgericht Corona Demonstrationen Demonstrationen Die Macht um Acht Downloads Grundgesetz Grundrechte Kolja Schwartz manipulation Mord NATO polen Russland Staatsterrorismus Sticky Sticky-Politik-1 Tagesschau Tiergartenmord Trump Truppenabzug Truppenverlegung Uli Gellermann US-Soldaten

Die Macht um Acht (55) „ARD-Manipulations-Maschine“

ARD-Manipulations-Maschine! Nur scheinbar neutral, objektiv und informativ. Die Tagesschau gilt gern als neutral, objektiv und informativ. Und nicht selten stimmen […]
Der Beitrag Die Macht um Acht (55) „ARD-Manipulations-Maschine“ er…

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Posted in ard Bundesgerichtshof Bundesverfassungsgericht Corona Demonstrationen Demonstrationen Grundgesetz Grundrechte Kolja Schwartz manipulation Mord NATO Podcast polen Russland Staatsterrorismus Tagesschau Tiergartenmord Trump Truppenabzug Truppenverlegung Uli Gellermann US-Soldaten

Die Macht um Acht (55) „ARD-Manipulations-Maschine“ (Podcast)

ARD-Manipulations-Maschine! Nur scheinbar neutral, objektiv und informativ. Die Tagesschau gilt gern als neutral, objektiv und informativ. Und nicht selten stimmen […]
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Posted in AGI Arbeitsgemeinschaft Influenza Arbeitsgemeinschaft Influenza Artikel Atemwegserkrankungen Atemwegsinfektionen Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Corona-Fälle Coronakrise 2020 COVID-19 Downloads Jens Spahn Multipolar Risikobewertungen Risikoeinschätzung RKI RKi Wieler RKI-Chef Lothar Wieler RKI-Situationsbericht Robert-Koch-Institut SARS Cov-2 Sentinelsystem Sticky-Fourth

Das Schweigen der Viren • STANDPUNKTE

Ein Standpunkt von Oliver Märtens. Im Rahmen einer wenig bekannten, seit Jahren etablierten, repräsentativen Viren-Überwachung des Robert Koch-Instituts wurden selbst […]
Der Beitrag Das Schweigen der Viren • STANDPUNKTE erschien zuerst auf KenFM…

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Posted in AGI Arbeitsgemeinschaft Influenza Arbeitsgemeinschaft Influenza Atemwegserkrankungen Atemwegsinfektionen Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Corona-Fälle Coronakrise 2020 COVID-19 Jens Spahn Multipolar Podcast Risikobewertungen Risikoeinschätzung RKI RKi Wieler RKI-Chef Lothar Wieler RKI-Situationsbericht Robert-Koch-Institut SARS Cov-2 Sentinelsystem STANDPUNKTE – Der Podcast

Das Schweigen der Viren • STANDPUNKTE (Podcast)

Ein Standpunkt von Oliver Märtens Im Rahmen einer wenig bekannten, seit Jahren etablierten, repräsentativen Viren-Überwachung des Robert Koch-Instituts wurden selbst […]
Der Beitrag Das Schweigen der Viren • STANDPUNKTE (Podcast) erschien zuerst …

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Posted in Bill Gates Corona Freiheit frieden Grundgesetz Medien Podcast propaganda Regierung widerstand Zensur

Das Ende der Pandemie – oder: Eine Zeitung für das Grundgesetz – Tagesdosis 24.6.2020 (Podcast)

Ein Kommentar von Anselm Lenz (Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand). Die Regierung und die regierungsnahen Medien sind unter „Corona“ nicht […]
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Das Ende der Pandemie – oder: Eine Zeitung für das Grundgesetz – Tagesdosis 24.6.2020

Ein Kommentar von Anselm Lenz (Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand). Die Regierung und die regierungsnahen Medien sind unter „Corona“ nicht […]
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Posted in china NATO Russland

NATO 2030 zeigt den Wahnsinn des Bündnisses

Spätestens seit 20 Jahren, seit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der NATO gegen Jugoslawien, bin ich ein vehementer Gegner der NATO und verlange dessen Auflösung. Eigentlich hätte die NATO sich 1991 auflösen sollen, denn mit dem Ende des Kalten K…

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Posted in nachrichten

Die Gestaltungskraft der EU

(Eigener Bericht) – Außenminister Heiko Maas kündigt neue Schritte Berlins zur Beendigung des Kriegs in Libyen an und erklärt die EU-Militäroperation „Irini“ zum „Beispiel der politischen Gestaltungskraft“ der Union. Hintergrund ist das bisherige Scheitern sämtlicher deutschen Bemühungen um einen Waffenstillstand in dem nordafrikanischen Land. Es wiegt nicht zuletzt deshalb schwer, weil sich die Bundesregierung mit ihrer Libyen-Konferenz am 19. Januar vor den Augen der Weltöffentlichkeit zum Mittler im Libyen-Krieg aufgeschwungen hat. Anstatt allerdings die Waffen schweigen zu lassen, haben die libyschen Kriegsparteien seither die Kämpfe eskaliert; nach ersten Erfolgen der Milizen des ostlibyschen Warlords Khalifa Haftar konnten zuletzt die Truppen der „Einheitsregierung“ in Tripolis einen militärischen Umschwung erreichen und bis zu den strategisch wichtigen Orten Sirte und Al Jufra vorrücken. Nun droht Ägypten mit einem Einmarsch. Experten trauen allenfalls Russland und der Türkei die Durchsetzung eines Waffenstillstands zu, nicht aber Berlin und der EU.

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