(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung dringt für die Zeit nach dem Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Joe Biden auf eine schnelle Rückkehr unter das Atomabkommen mit Iran. Biden hatte seine Bereitschaft dazu schon vor Monaten erklärt; deutsche Unternehmen erhoffen sich davon lukrative Geschäftschancen, die nicht zuletzt beitragen könnten, die Coronakrise zu überwinden. Allerdings bestehen in Washington Hindernisse fort, so etwa in Form der mutmaßlich bleibenden republikanischen Mehrheit im US-Senat und in Form einer neuen Sanktionswelle, die der scheidende Präsident Donald Trump ausgelöst hat; sie belegt faktisch die gesamte iranische Erdölbranche mit ergänzenden, vom Atomabkommen unabhängigen Zwangsmaßnahmen. Hinzu kommt die auch von Berlin unterstützte Forderung, Iran solle seine regionale Einflusspolitik und sein Raketenprogramm massiv einschränken. Teheran ist nicht bereit, dem Folge zu leisten, und setzt – eine Konsequenz aus seinen außenpolitischen Erfahrungen mit dem Westen – auf eine Politik des „Blicks nach Osten“.

Majestätsbeleidigung oder notwendige Prüfung? Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Wir setzen hiermit die Berichterstattung über die Corona Ausschusssitzung 9. „Die […]
Der Beitrag Corona-Untersuchungsausschuss – Teil 18 | Von Jochen Mitschk…

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„Die Pharmaindustrie ist schlimmer als die Mafia“ Ein Kommentar von Bernhard Loyen. Die Zukunft wird Nachfolgegenerationen rückblickend zeigen, wie diese […]
Der Beitrag Der Covid-19 Impfstoff: Notfallzulassung ohne Kenntnisse über Wirkung oder G…

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Da wurde stundenlang mehr oder weniger, auf alle Fälle virtuell gerungen in der Runde der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin, wie es nun weiter gehen soll, mit dem Teil-Lockdown in Deutschland. Und während selbst der gutmütigste Bürger langsam aber sich an die Grenzen der nur noch durch komplexe tabellarische Darstellungen einschließlich zahlreicher Fußnoten darstellbarer Regelungen und … Weiterlesen

Nachdem das Merkel-Regime und die 16 Länderdiktatoren sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis Januar geeinigt haben, kommen erhebliche Einschränkungen auf die Deutschen ab sofort zu. Der Schwerpunkt liegt auf der „Reduzierung der Kontakte“ wie die…