Posted in Artikel Bundesverfassungsgericht gewalt Grundgesetz Jugendliche Menschenrechte Persönlichkeitsrechte Staatsbürger Sticky-Sozial-3 Sticky-Third Subjekt widerstand Würde Zivilisation

Angriffe auf die Würde

Entgegen den Werten des Grundgesetzes werden Minderjährige in Deutschland nach wie vor wie Minderwertige behandelt. von Bertrand Stern. Hinweis zum […]
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Posted in Bundesverfassungsgericht Sterbehilfe

Sterbehilfe und Selbsttötung als wahrhaft existenzielle Fragen zwischen den Aktendeckeln der höchsten Gerichte

Immer wieder und verständlicherweise höchst kontrovers werden die „letzten“ Fragen am Ende des Lebens diskutiert. Und um Fragen der Sterbehilfe und Selbsttötung wird nicht nur gesellschaftlich und politisch gerungen, sondern das landet auch vor den Gerichten, bis ganz nach oben. Schadensersatz für „erlittenes Leben“? Sollte das Weiterleben als ersatzfähiger „Schaden“ anerkannt werden, dann wird das … weiterlesenSterbehilfe und Selbsttötung als wahrhaft existenzielle Fragen zwischen den Aktendeckeln der höchsten Gerichte

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Posted in Arbeitsrecht Bundesarbeitsgericht Bundesverfassungsgericht Dritter Weg EuGH Kirchen

BAG-BVerfG-EuGH-Blues: Katholisch-weltliches Ping-Pong eines wiederverheirateten Chefarztes im Orbit der höchsten Gerichte über mehr als zehn lange Jahre

Die katholische Kirche hat wieder einmal die medialen Aufmerksamkeit. Diesmal ist zwar kein weißer Rauch aus dem Vatikan aufgestiegen, so dass man das machen kann, was viele Medien so gerne tun: personalisierte Berichterstattung. Wer ist der neuen Papst? Was hat er an, wenn er auf den Balkon tritt? Welchen Namen hat er sich selbst gegeben? … weiterlesenBAG-BVerfG-EuGH-Blues: Katholisch-weltliches Ping-Pong eines wiederverheirateten Chefarztes im Orbit der höchsten Gerichte über mehr als zehn lange Jahre

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Posted in Bundessozialgericht Bundesverfassungsgericht Hartz IV Jobcenter KdU SGB II Sozialrecht

Die Jobcenter und die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft. Hoffnung auf höhere Zuschüsse durch neue Entscheidungen des Bundessozialgerichts

Gerade in den zurückliegenden Monaten hatten wir wieder einmal eine „Hartz IV-Debatte“. Dabei ging es auch und vor allem um die Frage, ob und wie man das Grundsicherungssystem (SGB II) weiterentwickeln sollte und könnte. Auch das vor dem Bundesverfassungsgericht anhängige Verfahren zur Frage der verfassungsrechtlichen (Nicht?-)Zulässigkeit von Sanktionen wurde und wird diskutiert. Man sollte an … weiterlesenDie Jobcenter und die „angemessenen“ Kosten der Unterkunft. Hoffnung auf höhere Zuschüsse durch neue Entscheidungen des Bundessozialgerichts

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Posted in Artikel Bundesverfassungsgericht gesetz Gewaltenteilung Gleichheit Grundgesetz Jochen Mitschka Justiz NATO Staatsgewalt Steuerparadies Sticky-Politik-3 Sticky-Third Verfassung Verfassungsgericht

Finis Germania oder: Deutschlands Demokratie ist verloren – Teil 3

Warum wir zurück in der Zeit der Monarchien und der Aristokratie sind von Jochen Mitschka. Dies ist der dritte Teil […]
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Posted in ard Außenministerium börse Bundesverfassungsgericht Die Macht um Acht Downloads euro Frankreich gaddafi Gelbwesten Gellermann gez Grundgesetz japan journalismus libyen Muammar al-Gaddafi nachrichten öffentlich-rechtlich Öffentlich-rechtliche Medien pazifismus Rundfunkbeitrag Rundfunkgebühren Rüstungsausgaben Rüstungsetat Sticky Sticky-Politik-1 Tagesschau Ulrich Gellermann Ulrich Wilhelm Verfassungsgericht

Die Macht um Acht (17)

Tagesschau: Setzen, sechs! Über acht Milliarden Euro jährlich für die ARD In der ersten Ausgabe der MACHT UM ACHT des […]
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Die Macht um Acht (17) (Podcast)

Tagesschau: Setzen, sechs! Über acht Milliarden Euro jährlich für die ARD In der ersten Ausgabe der MACHT UM ACHT des […]
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Posted in Bundesverfassungsgericht Gewerkschaften Tarifpolitik Tarifverträge

Die Besserstellung gewerkschaftlich organisierter Arbeitnehmer in einem Tarifvertrag ist verfassungsrechtlich zulässig

Das Trittbrettfahrerproblem ist ein Dauerbrenner in der Diskussion über Tarifverträge und deren Nutzen. Die Ökonomen diskutieren die mit diesem Begriff angesprochene Problematik im Kontext echter öffentlicher Güter (bei denen nicht alle Nutzer dieser Güter bereit sind, für deren Entstehungs- und Unterhaltskosten aufzukommen) und auch bei den Allmendegütern, wo es zu einer Übernutzung kommen kann. Das … weiterlesenDie Besserstellung gewerkschaftlich organisierter Arbeitnehmer in einem Tarifvertrag ist verfassungsrechtlich zulässig

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Posted in Bundessozialgericht Bundesverfassungsgericht Pflegeversicherung Sozialrecht Sozialversicherung

Wo gehobelt wird, da fallen Spähne. Zur Forderung nach höheren Beiträgen zur Pflegeversicherung für Kinderlose

Der Bundestag hat am 9. November 2018 das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz abschließend beraten und gegen die Stimmen der FDP bei Enthaltung der AfD, der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung angenommen. »In der Schlussdebatte sprachen Redner von Union und SPD von der wichtigsten Pflegenovelle seit vielen Jahren. Auch die Opposition würdigte die in … weiterlesenWo gehobelt wird, da fallen Spähne. Zur Forderung nach höheren Beiträgen zur Pflegeversicherung für Kinderlose

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