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Tagesdosis 02.12.2019 – Allein, mir fehlt der Glaube… (Podcast)

Ein Kommentar von Dagmar Henn. Ach ja, die SPD hat neue Vorsitzende gewählt. Eigentlich wollte ich ja über Vereine schreiben, […]
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Tagesdosis 02.12.2019 – Allein, mir fehlt der Glaube…

Ein Kommentar von Dagmar Henn. Ach ja, die SPD hat neue Vorsitzende gewählt. Eigentlich wollte ich ja über Vereine schreiben, […]
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Posted in Arbeitslosengeld II Armut Aufstocker Hartz IV

Die „Aufstocker“ im Hartz IV-System: 10 Milliarden Euro im Jahr 2018 für die „Subventionierung von Lohndumping“? Eine Spurensuche in den offiziellen Daten

Immer wieder schaffen sie es für einen dieser kurzen Momente in den Strudel der Berichterstattung: die „Aufstocker“ im Hartz IV-System. Also Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen und trotz Arbeit so wenig Geld zur Verfügung haben, dass sie zusätzlich Geld aus dem Grundsicherungssystem bekommen (müssen). »Löhne von arbeitenden Hartz-IV-Empfängern sind im vergangenen Jahr um fast 10 … weiterlesenDie „Aufstocker“ im Hartz IV-System: 10 Milliarden Euro im Jahr 2018 für die „Subventionierung von Lohndumping“? Eine Spurensuche in den offiziellen Daten

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Posted in Aufstocker Hartz IV

Die „Aufstocker“ im Hartz IV-System: 10 Milliarden Euro im Jahr 2018 für die „Subventionierung von Lohndumping“? Eine Spurensuche in den offiziellen Daten

Immer wieder schaffen sie es für einen dieser kurzen Momente in den Strudel der Berichterstattung: die „Aufstocker“ im Hartz IV-System. Also Menschen, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen und trotz Arbeit so wenig Geld zur Verfügung haben, dass sie zusätzlich Geld aus dem Grundsicherungssystem bekommen (müssen). »Löhne von arbeitenden Hartz-IV-Empfängern sind im vergangenen Jahr um fast 10 … weiterlesenDie „Aufstocker“ im Hartz IV-System: 10 Milliarden Euro im Jahr 2018 für die „Subventionierung von Lohndumping“? Eine Spurensuche in den offiziellen Daten

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Posted in Bundesverfassungsgericht Hartz IV sanktionen

Die mediale Kommentierung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen im Hartz IV-System. Eine Auswahl

Es ist ein bekanntes Muster in den heutigen Zeiten einer von den Zwängen der Aufmerksamkeitsökonomie formatierten Berichterstattung in den Medien: Es passiert etwas, beispielsweise ein Urteil des höchsten deutschen Gerichts zu einem sozialpolitisch relevanten Sachverhalt wird verkündet und wie eine Flutwelle ergießt sich die Berichterstattung in allen Medien über die Landschaft – um dann kurze … weiterlesenDie mediale Kommentierung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen im Hartz IV-System. Eine Auswahl

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Posted in BA Hartz IV Jobcenter sanktionen

Erst mal sacken lassen – im laufenden Betrieb. Die Bundesagentur für Arbeit, die Jobcenter, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der vom hohen Gericht zurückgeschossene Ball der Sanktionen im Hartz IV-System

In ersten Reaktionen auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die – teilweise – Verfassungswidrigkeit bestimmter Sanktionen in bestimmten Fälle im Hartz IV-System (BVerfG, Urteil vom 05. November 2019 – 1 BvL 7/16) habe ich darauf hingewiesen, dass das Urteil nur auf den ersten Blick mehr Rechtssicherheit herstellt: »Die Verfassungsrichter haben sich, bei aller Freude … weiterlesenErst mal sacken lassen – im laufenden Betrieb. Die Bundesagentur für Arbeit, die Jobcenter, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und der vom hohen Gericht zurückgeschossene Ball der Sanktionen im Hartz IV-System

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Posted in Hartz IV Jobcenter sanktionen SGB II

Ein Sowohl-als-auch-Urteil. Das Bundesverfassungsgericht, die Begrenzung der bislang möglichen Sanktionierung und eine 70prozentige minimale Existenz im Hartz IV-System

Nun endlich also ist es da, das seit Jahren erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu der im wahrsten Sinne des Wortes existenziellen Frage, ob die Sanktionen im Hartz IV-System mit der Verfassung vereinbar sind – oder eben nicht. Die Richter des Sozialgerichts Gotha hat hier ein Stück Rechtsgeschichte geschrieben, als sie 2015 einen Vorlagebeschluss an das … weiterlesenEin Sowohl-als-auch-Urteil. Das Bundesverfassungsgericht, die Begrenzung der bislang möglichen Sanktionierung und eine 70prozentige minimale Existenz im Hartz IV-System

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Posted in Hartz IV sanktionen SGB II

Kurz vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen im Hartz IV-System: Ein Blick auf das Eigenleben von 3 Prozent

Heute ist es nach Jahren des Wartens also soweit: Um 10 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe seine Entscheidung zu der Frage verkünden, ob die Sanktionen im Hartz IV-System (SGB II) verfassungsgemäß sind oder (teilweise) nicht. Das Interesse ist groß, auch die Erwartungen bei vielen Betroffenen. Möglicherweise werden die enttäuscht werden. Keiner kann derzeit eine … weiterlesenKurz vor der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts zu den Sanktionen im Hartz IV-System: Ein Blick auf das Eigenleben von 3 Prozent

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KenFM-Spotlight: Roberto De Lapuente über Gutes am Kapitalismus und Ausstiegsmöglichkeiten

Ausschnitt aus dem Gespräch mit Roberto De Lapuente – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/roberto-de-lapuente/ 9,2 Prozent der Stimmen […]
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KenFM-Spotlight: Roberto De Lapuente über Gutes am Kapitalismus und Ausstiegsmöglichkeiten (Podcast)

Ausschnitt aus dem Gespräch mit Roberto De Lapuente – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/roberto-de-lapuente/ 9,2 Prozent der Stimmen […]
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